Allgemeine Nutzungs- und Geschäftsbedinungen

1.Geltungsbereich

1.1 Die Coral Innovation GmbH, Nobelstraße 15, 70569 Stuttgart (nachfolgend: „ Coral Innovation“) bietet über https://www.coral-innovation.de bzw. https://coral.tech für Unternehmen, insbesondere Startups sowie kleine und mittlere Unternehmen, sowie Forschungseinrichtungen (nachfolgend: „Unternehmen“ oder „Nutzer“) die webbasierte Coral Innovation-Plattform (nachfolgend: „Plattform“) an. Des Weiteren bietet Coral Innovation die Smartphone Applikation Coral News (nachfolgend: “App”) an, in welcher der Nutzer Pressemitteilungen aus der Forschung und innovative Technologien von Startups, Unternehmen und Forschungseinrichtungen entdecken kann.

1.2 Diese Allgemeinen Nutzungs- und Geschäftsbedingungen (nachfolgend: „AGB“) gelten für die Nutzung der Plattform und App sowie für die Inanspruchnahme der damit verbundenen Leistungen durch die Nutzer.

1.3 Entgegenstehende, zusätzliche oder von diesen AGB abweichende Bedingungen der Nutzer werden nicht Vertragsinhalt, es sei denn, Coral Innovation hatte ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Diese AGB gelten auch dann, wenn Coral Innovation gegenüber dem Nutzer eine Leistung in Kenntnis seiner entgegenstehenden oder abweichenden Bedingungen vorbehaltlos erbringt.

1.4 Zusätzliche oder abweichende Vereinbarungen zu diesen AGB, die zwischen Coral Innovation und dem Nutzer zur Ausführung eines Vertrages getroffen werden, sind schriftlich zu fixieren. Dies gilt auch für die Aufhebung dieses Schriftformerfordernisses.

1.5 Rechte, die Coral Innovation nach den gesetzlichen Vorschriften über diese AGB hinaus zustehen, bleiben unberührt.

2. Inhalte und Funktionsweise der Plattform

2.1 Die Plattform liefert einen einfachen Zugang zu kuratierten technologischen Informationen von Startups, innovativen Unternehmen sowie Forschungseinrichtungen. Als exklusiver Ort dient die Plattform dazu, neue Technologien und Innovationen einer breiten Masse zu präsentieren. Zudem können sich registrierte Nutzer über Kooperationsmöglichkeiten austauschen.

2.2 Coral Innovation vermittelt über die Plattform den Kontakt zwischen Nutzern, die auf der Suche nach neuen Technologien und/oder Innovationen sind, und Nutzern, die neue Technologien und/oder Innovationen anbieten.

2.3 Coral Innovation bietet den Nutzern die Möglichkeit, Informationen in Form von Technologieprofilen aus dem Bereich Hightech sowie Nutzer- und Unternehmensprofile auf der Plattform zu präsentieren.

2.4 Registrierte Nutzer erhalten auf der Plattform oder per E-Mail personalisierte Empfehlungen zu Technologieprofilen, die zu ihnen anhand ihrer eingegeben Daten passen könnten. Sie können mit anderen registrierten Nutzern in Kontakt treten und selbständig nach Technologieprofilen suchen. Weiterhin besteht die Möglichkeit die für den Nutzer interessanten Technologieprofile auf seiner persönlichen Merkliste zu speichern. Um optimale Matches herstellen und Kontakte vermitteln zu können, verarbeitet und analysiert Coral Innovation die Informationen aus den erstellten Technologieprofilen, Nutzer- und Unternehmensprofilen.

2.5 Ohne Registrierung besteht für Besucher des Internetauftritts die Möglichkeit, einzelne ausgewählte Informationen von registrierten Nutzern anzusehen, sofern diese von den jeweiligen registrierten Nutzern freigegeben wurden. Die vollen Leistungen und Funktionen der Plattform stehen den Nutzern erst nach erfolgreicher Registrierung und Freischaltung durch Coral Innovation zur Verfügung.

2.6 Die Registrierung erfolgt durch Anmeldung des Nutzers auf der Plattform, E-Mail-Bestätigung durch Coral Innovation, sofern die Registrierungsanfrage von Coral Innovation genehmigt wurde, und anschließender Rückbestätigung durch den Nutzer (sogenanntes Double-Opt-In-Verfahren). Im Rahmen der Registrierung muss der Nutzer seinen Namen, seine E-Mail-Adresse, sowie ein selbst gewähltes Passwort in die Registrierungsmaske eingeben. Weiterhin kann er auf freiwilliger Basis den Namen des Unternehmens bzw. der Institution, die Abteilung bzw. den Fachbereich sowie seine Funktion angeben und ein Profilbild hochladen.

2.7 Zur Erleichterung der Registrierung kann Coral Innovation in ausgewählten Fällen ein Benutzerkonto voranlegen, sofern der Nutzer Coral Innovation dafür seine Einwilligung gegeben hat. Zur Aktivierung des Benutzerkontos erhält der Nutzer eine E-Mail mit einem Link zu seinem Benutzerkonto und den erforderlichen Anmeldedaten. Der Nutzer kann sodann sein Benutzerkonto mit einem selbst gewählten Passwort ergänzen und es um weitere Informationen für die Nutzung der Plattform vervollständigen.

2.8 Die Leistungen der Plattform können auch von mehreren Mitarbeiter eines Unternehmens in Anspruch genommen werden. Erster Nutzer ist der im Rahmen der Registrierung angegebene Administrator. Die Rolle des Administrators kann mit dem Einverständnis des aktuellen Administrators auf einen anderen registrierten Nutzer, der dem selben Unternehmen angehört, übertragen werden. Sofern und soweit das Unternehmen die Plattform durch mehrere Mitarbeiter – auch zeitgleich – nutzen möchte, hat der Administrator die Möglichkeit, weitere Nutzer anzulegen.

2.9 Ein Anspruch auf Registrierung und Nutzung der Plattform besteht nicht. Coral Innovation behält sich vor, Registrierungsanfragen abzulehnen, sofern die Prüfung ergibt, dass der potentielle Nutzer nicht zum Konzept der Plattform passt. Dies ist insbesondere der Fall, wenn die Qualität der Informationen oder die Berechtigung des Nutzers zur Erstellung eines Unternehmensprofils nicht gewährleistet werden kann.

2.10 Nach erfolgreicher Registrierung können die Nutzer eigene Technologieprofile sowie Nutzer- und/oder Unternehmensprofile auf der Plattform einstellen. Um eine einheitliche Darstellung zu gewährleisten, stellt Coral Innovation entsprechende Vorlagen für die Nutzer bereit. Coral Innovation kann aus öffentlich zugänglichen Informationen Nutzer- bzw. Unternehmensporträts erstellen, die durch die entsprechenden Nutzer überprüft und überarbeitet werden können.

2.11 Die Freigabe der Technologieprofile unterliegt der Prüfung durch Coral Innovation, um die Verständlichkeit für branchenfremde Nutzer zu gewährleisten. Für die Inhalte der Technologieprofile bleiben die Nutzer allein verantwortlich. Die Technologieprofile sind mit einem konkreten Ansprechpartner zu versehen, der technische Fragestellungen zum Technologieprofile beantworten kann. In diesem Zusammenhang können die Nutzer individuell bestimmen, ob der Ansprechpartner nur für registrierte Nutzer oder auch für externe Besucher des Internetauftritts einsehbar ist.

3. Inhalte und Funktionsweise der App

3.1 Die App präsentiert Pressemitteilungen aus der Forschung und innovative Technologien von Hightech-Startups, Forschungseinrichtungen und innovativen Unternehmen. Die Technologien sind in kuratierten, allgemein verständlichen Technologieprofilen dargestellt. Die Technologieprofile enthalten neben einer Beschreibung der Technologie auch konkrete Anwendungsfälle, welche es branchenfremden Nutzern ermöglicht den Mehrwert und potentielle Anwendungen im eigenen Unternehmen zu erkennen.

3.2 Coral Innovation vermittelt über die App den Kontakt zwischen Nutzern, die auf der Suche nach neuen Technologien und/oder Innovationen sind, und Nutzern, die neue Technologien und/oder Innovationen anbieten.

3.3 Im Rahmen der App-Nutzung werden dem Nutzer personalisierte Empfehlungen zu Technologieprofilen und Pressemitteilungen gemacht. Dabei kann der Nutzer sich durch die Empfehlungen wischen und durch sogenannte “Swipes” sein Interesse an den einzelnen Technologieprofilen oder Pressemitteilungen bekunden bzw. einzelne Empfehlungen als uninteressant markieren. Dabei werden die Informationen über die getätigten “Swipes” zur Optimierung der Empfehlungen genutzt.

3.4 Weiterhin erhält der Nutzer im Rahmen der App-Nutzung Push-Benachrichtigungen mit personalisierten Empfehlungen zu Technologieprofilen und Pressemitteilungen. Es steht dem Nutzer frei in den App-Einstellungen diese Benachrichtigungen zu deaktivieren.

3.5 Der Nutzer hat die Möglichkeit die für ihn interessanten Technologieprofile und Pressemitteilungen auf seine persönliche Merkliste zu setzen.

3.6 Der Nutzer kann Technologieprofile und Pressemitteilungen weiterempfehlen. Dabei wird dem ausgewählten Kontakt eine E-Mail mit den Informationen zur Pressemitteilung oder dem Technologieprofil zugesandt.

3.7 Die Registrierung erfolgt durch Anmeldung des Nutzers in der App, E-Mail-Bestätigung durch Coral Innovation, sofern die Registrierungsanfrage von Coral Innovation genehmigt wurde, und anschließender Rückbestätigung durch den Nutzer (sogenanntes Double-Opt-In-Verfahren). Im Rahmen der Registrierung muss der Nutzer seinen Stammdaten wie Namen, seine E-Mail-Adresse, sowie ein selbst gewähltes Passwort in die Registrierungsmaske eingeben. Weiterhin kann er auf freiwilliger Basis den Namen des Unternehmens bzw. der Institution, die Abteilung bzw. den Fachbereich, seine Funktion, sowie Interessensbereiche angeben und ein Profilbild hochladen.

3.8 Ein Anspruch auf Registrierung und Nutzung der App besteht nicht. Coral Innovation behält sich vor, Registrierungsanfragen abzulehnen, sofern die Prüfung ergibt, dass der potentielle Nutzer nicht zum Konzept der App passt.

4. Zugang zu den Leistungen

4.1 Für die Nutzer ist die Inanspruchnahme der Leistungen im Umfang der sog. Basismitgliedschaft kostenlos. Coral Innovation behält sich vor, zu einem späteren Zeitpunkt kostenpflichtige Leistungspakete, sog. Premiumpakete, die zusätzliche Features und Leistungen der Plattform enthalten, anzubieten. Über die genauen Inhalte und Preise der kostenpflichtigen Leistungspakete und den Zeitpunkt der Einführung wird Coral Innovation den Nutzer rechtzeitig vor der geplanten Einführung informieren.

4.2 Die Leistungen von Coral Innovation erschöpfen sich in der Bereitstellung von Information, die durch die Nutzer freigegeben wurden, und in der Bereitstellung der Möglichkeit zur Kontaktaufnahme zwischen den registrierten Nutzern. Der Abschluss von Kooperations- oder sonstigen Verträgen zwischen den Nutzern bleibt den jeweiligen Vertragsparteien vorbehalten. Durch die Nutzung der Plattform entstehen keine Rechte und Pflichten in Bezug auf den Inhalt, den Abschluss oder die Durchführung solcher Verträge. Eine Haftung von Coral Innovation aus oder im Zusammenhang mit solchen Verträgen ist ausgeschlossen.

5. Benutzerkonto; Nutzungsrecht

5.1 Mit vollständiger Registrierung erhält der Nutzer die Möglichkeit, sich auf der Plattform und/oder in der App mit seinen Zugangsdaten einzuloggen (nachfolgend: „Benutzerkonto“) und damit verbunden das nicht übertragbare und nicht-ausschließliche Recht, die Plattform und/oder App selbst und für seine eigenen Zwecke nach Maßgabe dieser AGB zu nutzen. Jede in Abweichung hierzu erfolgende Nutzung der Plattform und/oder App ist untersagt. Dies gilt insbesondere für die entgeltliche oder unentgeltliche Überlassung oder Zurverfügungstellung der App und/oder der Plattform bzw. Teilen der Plattform an Dritte, auch wenn dies auf mobilen Endgeräten bzw. Computern erfolgt, die sich im Besitz des Nutzers befinden.

5.2 Das Benutzerkonto kann durch den Nutzer nach Ablauf der Vertragslaufzeit (vgl. Ziffer 7.2) jederzeit und ohne Angaben von Gründen gelöscht werden. Eine erneute Registrierung zu einem späteren Zeitpunkt ist vorbehaltlich Ziffer 2.9 jederzeit möglich.

6. Vertragsschluss

6.1 Die Präsentation von Leistungen durch Coral Innovation auf der Plattform, auf der App oder auf sonstige Weise ist freibleibend und unverbindlich.

6.2 Erst mit der vollständigen und erfolgreichen Registrierung, insbesondere mit Zustimmung zu diesen AGB, kommt ein kostenloses Nutzungsverhältnis im Umfang der Basismitgliedschaft gemäß Ziffer 3.1 zwischen Coral Innovation und dem Nutzer zustande, das sich nach den Regelungen dieser AGB richtet. Auch in den in Ziffer 2.7 beschriebenen Fällen, in denen Coral Innovation dem Nutzer bereits ein Benutzerkonto vorangelegt hat, hat der Nutzer zur Aktivierung des vorangelegten Benutzerkontos Coral Innovation seine Zustimmung zu diesen AGBs zu erteilen.

6.3 Bei Einführung der kostenpflichtigen Leistungspakete (Premiumpakete) werden dem Nutzer bestimmte Leistungspakete vorgestellt. Der Nutzer hat dann die Möglichkeit, das vorgeschlagene oder ggfs. andere Leistungspakete verbindlich zu beauftragen.

7. Vertragslaufzeit

7.1 Sofern und soweit nichts Abweichendes vereinbart wurde, wird das Vertragsverhältnis über die Basismitgliedschaft auf unbestimmte Zeit geschlossen. Dies gilt auch für die beauftragten kostenpflichtigen Leistungspakete.

7.2 Sowohl Basismitgliedschaft als auch die kostenpflichtigen Leistungspakete können von jeder Vertragspartei mit einer Frist von 1 (einem) Monat zum Ende eines jeden Monats gekündigt werden. Sofern der Nutzer seine Basismitgliedschaft kündigt, ist darin auch eine Kündigung sämtlicher zu diesem Zeitpunkt laufenden kostenpflichtigen Leitungspakete zu sehen. Etwaige bereits entstandenen Zahlungspflichten bleiben hiervon unberührt. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt von den vorgenannten Regelungen unberührt.

7.3 Für die Rechtzeitigkeit einer Kündigung ist der Eingang der Kündigung in Textform bei Coral Innovation maßgeblich.

8. Urheberrechte von Coral Innovation und Dritter; Verantwortlichkeit von Coral Innovation

8.1 Die auf der Plattform und App verfügbaren Inhalte, soweit es sich dabei nicht um solche des jeweiligen Nutzers handelt, können durch Urheber- oder sonstige gewerbliche Schutzrechte geschützt sein und Coral Innovation, einem anderen Nutzer oder sonstigen Dritten zustehen, welche die jeweiligen Inhalte zur Verfügung gestellt haben.

8.2 Die gestattete Nutzung dieser Inhalte ergibt sich aus dem auf der Plattform oder auf der App vorgegebenen Rahmen. Dem Nutzer ist es untersagt, diese Inhalte ohne Zustimmung des jeweiligen Rechteinhabers ganz oder teilweise zu bearbeiten, zu verändern, zu übersetzen, vorzuzeigen oder vorzuführen, zu veröffentlichen, auszustellen, zu vervielfältigen oder zu verbreiten.

8.3 Hinsichtlich der Inhalte von anderen Nutzern und sonstigen Dritten (sog. Drittinhalte) führt Coral Innovation keine Prüfung auf Vollständigkeit, Richtigkeit und Rechtmäßigkeit durch und übernimmt daher keinerlei Verantwortung oder Gewährleistung für die Vollständigkeit, Richtigkeit, Rechtmäßigkeit und Aktualität der Drittinhalte.

8.4 Ebenso übernimmt Coral Innovation keine Garantie oder Verantwortung für die Richtigkeit der zwischen Nutzern über die Plattform ausgetauschten Kommunikation. Der jeweilige Empfänger ist daher angehalten, die erhaltenen Informationen und Daten ggf. selbst auf Richtigkeit und Vollständigkeit zu überprüfen.

9. Pflichten von Coral Innovation; Erreichbarkeit der Plattform

9.1. Coral Innovation speichert die durch den Nutzer eingestellten Daten und hält diese zur Nutzung bereit. Durch das auf der Plattform eingebettete Empfehlungs- und Suchsystem liefert Coral Innovation auf den registrierten Nutzer individuell angepasste Informationen.

9.2 Coral Innovation wird sich bemühen, die Plattform und App 24 Stunden täglich an 7 Tagen der Woche zur Verfügung zu stellen und eine größtmögliche Verfügbarkeit der Server sicherzustellen. Es wird jedoch ausdrücklich darauf hingewiesen, dass eine 100 %-ige Verfügbarkeit, auch aufgrund von Wartungsarbeiten, nicht durch Coral Innovation zugesagt werden kann. Coral Innovation wird die Plattform aber mit einer technischen Verfügbarkeit in Höhe von monatlich 99 % zur Nutzung zur Verfügung stellen. Für die Zwecke der Berechnung der technischen Verfügbarkeit zählt ein Ausfall der Plattform dann nicht als Nicht-Verfügbarkeit, wenn dieser sich unter eine der folgenden Kategorien einordnen lässt:

  1. Nicht-Verfügbarkeit, die durch die IT-Umgebung der Nutzer verursacht wird,
  2. Fehler, die durch die Nutzer verursacht werden und in ihren Pflichten- und Verantwortungskreis fallen,
  3. bei Missbrauch der Zugangsinformationen oder bei Nutzung der Plattform unter Verstoß gegen diese AGB.

10. Pflichten und Verantwortlichkeit der Nutzer

10.1 Der Nutzer ist für den Inhalt seiner Eingaben zur Registrierung, seiner eigenen Technologieprofile sowie seines Nutzer- und/oder Unternehmensprofils und damit für die Informationen, die er über sich oder sein Unternehmen bzw. sein Technologieprofil bereitstellt, allein verantwortlich. Der Nutzer ist verpflichtet, sämtliche für die Registrierung erforderlichen Daten vollständig und wahrheitsgemäß einzugeben. Bei nachträglichen Änderungen ist der Nutzer verpflichtet, den Datenbestand selbsttätig zu aktualisieren.

10.2 Der Nutzer erklärt und garantiert gegenüber Coral Innovation, dass er vor Einstellen von personenbezogenen Daten und Informationen zu einem Technologieprofil, seinem Nutzer- und/oder Unternehmensprofil auf die Plattform die entsprechende Einwilligung der davon betroffenen Personen bzw. die entsprechende Einwilligung seines Unternehmens zur Veröffentlichung der Daten und/oder Informationen auf der Plattform eingeholt hat. Sofern und soweit Coral Innovation durch einen Dritten, dessen Daten durch den Nutzer unbefugt auf der Plattform eingestellt wurden, in Anspruch genommen wird, ist der Nutzer verpflichtet, Coral Innovation von einer solchen Haftung freizustellen und etwaige Schäden (einschließlich Rechtsverfolgungskosten), die Coral Innovation im Rahmen einer solchen Inanspruchnahme durch einen Dritten entstehen, zu erstatten.

10.3 Für die Daten und Informationen, die der Nutzer über Dritte auf der Plattform bereitstellt, ist der Nutzer allein verantwortlich.

10.4 Der Nutzer erklärt und garantiert gegenüber Coral Innovation darüber hinaus, dass er das ausschließliche Recht an sämtlichen von ihm auf der Plattform eingestellten Inhalten (z.B. Texte, Bilder, Technologien usw.) hat oder dass ihm ein entsprechendes Nutzungsrecht an eingestellten Inhalten, insbesondere solchen, die er von einem Dritten erhalten hat, eingeräumt wurde.

10.5 Die von dem Nutzer veröffentlichten Inhalte dürfen nicht gegen geltendes Recht verstoßen, d.h. insbesondere nicht gegen das Urheber-, Marken- oder gegen sonstige Schutzrechte, das Wettbewerbsrecht oder das Allgemeine Persönlichkeitsrecht eines Dritten. Sofern und soweit Coral Innovation durch einen Dritten in Anspruch genommen wird, weil die durch den Nutzer auf der Plattform eingestellten Inhalte gegen dessen Rechte verstoßen, ist der Nutzer verpflichtet, Coral Innovation von einer solchen Haftung freizustellen und etwaige Schäden (einschließlich Rechtsverfolgungskosten), die Coral Innovation im Rahmen einer solchen Inanspruchnahme durch einen Dritten entstehen, zu erstatten.

10.6 Der Nutzer ist verpflichtet, die von ihm während des Registrierungsvorgangs ausgewählten Benutzernamen und Passwörter zum Einloggen auf der Plattform geheim zu halten und vor dem Zugriff unbefugter Dritter zu schützen. Der Zugang zur Plattform darf ausschließlich durch berechtigte Nutzer erfolgen. Steht zu befürchten, dass unbefugte Dritte von den Zugangsdaten Kenntnis erlangt haben oder erlangen werden, ist Coral Innovation unverzüglich zu informieren. Der Nutzer haftet für Fremdnutzung im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften.

10.7 Der Nutzer ist verpflichtet, E-Mails sowie andere Nachrichten oder andere Daten von Nutzern, die er im Zusammenhang mit der Nutzung der Plattform erhält, vertraulich zu behandeln und diese nicht ohne Zustimmung ihres Absenders Dritten zugänglich zu machen.

10.8 Der Nutzer hat jede Handlung zu unterlassen, die geeignet ist, die Funktionalität der Plattform zu beeinträchtigen.

10.9 Der Nutzer ist verpflichtet, das Einstellen und Übermitteln von Informationen und Daten mit nachfolgenden Inhalten auf bzw. im Zusammenhang mit der Plattform zu unterlassen: Spam, Werbung/Marketing, wenn dies für andere als die Zweck der Plattform erfolgt, Unwahrheiten, Beschimpfungen und Beleidigungen, Angriffe auf die Menschenwürde, jugendgefährdende Inhalte, Verletzung der Intim- oder Privatsphäre anderer Nutzer, Verletzungen des deutschen Rechts, Geschäfts- oder Betriebsgeheimnisse aus dem eigenen Unternehmen oder sonstige vertrauliche oder geheimhaltungsbedürftige Informationen.

11. Haftung

11.1 Für Schäden aus der Verletzung einer Garantie oder aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit haftet Coral Innovation unbeschränkt. Dasselbe gilt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit und für die Haftung wegen arglistiger Täuschung. Für leichte Fahrlässigkeit haftet Coral Innovation nur, sofern wesentliche Pflichten verletzt werden, die sich aus der Natur des Vertrages ergeben und die für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung sind. Bei Verletzung solcher Pflichten, Verzug und Unmöglichkeit ist die Haftung von Coral Innovation auf solche Schäden begrenzt, mit deren Entstehung im Rahmen des Vertrages typischerweise gerechnet werden muss.

11.2 Coral Innovation übernimmt keine Haftung,

  1. falls die Plattform durch höhere Gewalt, Streik, Betriebsstörungen oder von außen kommende Beeinträchtigungen der Strukturen unterbrochen, in ihrer Funktion beeinträchtigt oder zerstört wird;
  2. für die trotz angemessener Sicherheitsleistungen von Coral Innovation erfolgte unbefugte und zweckentfremdete Kenntniserlangung Dritter von Daten und Inhalten des Nutzers (z.B. durch einen unbefugten Zugriff von „Hackern“ auf die Datenbank der Plattform) sowie dafür, dass Angaben und Informationen, die Dritten durch den Nutzer zugänglich gemacht wurden, z.B. durch Überlassung des Passwortes, von diesen missbraucht werden;
  3. für eine eventuelle Verspätung, Löschung, Fehlübertragung oder einen Speicherausfall bei der Kommunikation zwischen dem Nutzer und anderen Nutzern oder im Zusammenhang mit vom Nutzer eingestellten Inhalten;
  4. für Schäden an Computersystemen bzw. Belästigungen oder Schädigungen des Nutzers, die im Rahmen der Kommunikation mit anderen Nutzern oder durch den Aufruf von externen Links verursacht wurden.

11.3 Die Verjährungsfrist für Haftungsansprüche gemäß Ziffer 10.1 beträgt 12 (zwölf) Monate. Sie gilt auch für Ansprüche aus unerlaubter Handlung. Die unbeschränkte Haftung von Coral Innovation für Schäden aus der Verletzung einer Garantie oder aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie für Vorsatz, grobe Fahrlässigkeit und für die Haftung wegen arglistiger Täuschung bleibt unberührt.

12. Kündigung; Sperrung des Zugangs

12.1 Bei vertragswidrigem Verhalten des Nutzers ist Coral Innovation unbeschadet seiner sonstigen vertraglichen und gesetzlichen Rechte berechtigt, nach Ablauf einer angemessenen Nachfrist den Vertrag zu kündigen und das Benutzerkonto des Nutzers zu sperren.

12.2 Coral Innovation ist ohne eine Nachfristsetzung zur Kündigung des Vertrags und zur Sperrung des Benutzerkontos des Nutzers berechtigt, wenn hieran ein berechtigtes Interesse besteht, insbesondere wenn der Nutzer

  1. gegen seine Verpflichtung aus Ziffer 4 oder Ziffer 9.9 verstößt, oder
  2. durch sein Verhalten die IT-Sicherheit der Plattform beeinträchtigt, oder
  3. die Eröffnung des Insolvenzverfahrens oder eines vergleichbaren Verfahrens zur Schuldenbereinigung über sein Vermögen beantragt.

12.3 Gesetzliche Rechte und Ansprüche werden durch die in dieser Ziffer 11 enthaltenen Regelungen nicht eingeschränkt.

12.4 Sofern Coral Innovation nach dieser Ziffer 11 von seinem Recht Gebrauch macht, das Benutzerkonto des Nutzers zu sperren, wird Coral Innovation sämtliche durch den Nutzer auf der Plattform eingestellten Daten, insbesondere auch solche der jeweils eingestellten Technologieprofile, Nutzungs- und Unternehmensprofile, unverzüglich löschen, sobald Coral Innovation solche Daten insbesondere für die Abwicklung der Geschäftsbeziehung nicht mehr benötigt. Diese Ziffer ist entsprechend auf den Fall der ordentlichen Kündigung nach Ziffer 6 anwendbar.

13. Personenbezogene Daten und Datenschutz

13.1 Coral Innovation verwendet die vom registrierten Nutzer mitgeteilten personenbezogenen Daten wie z.B. Name, Name des Unternehmens bzw. der Institution, Abteilung bzw. Bereich, Funktion, E-Mail-Adresse und weitere ggf. für die Bearbeitung des Vertragsverhältnis erforderliche persönliche Daten gemäß den Bestimmungen des deutschen und europäischen Datenschutzrechts.

13.2 Alle personenbezogenen Daten werden grundsätzlich vertraulich behandelt. Die bei der Registrierung mitgeteilten und im weiteren Verlauf im Zusammenhang mit der Nutzung der Plattform anfallenden personenbezogenen Daten betreffend den registrierten Nutzer werden von Coral Innovation gespeichert und zur Bearbeitung der Registrierung, Erbringung der vertraglichen Leistungen und zur Verwaltung der Vertragsbeziehung genutzt sowie hierfür ggfs. an Dritte weitergegeben. Zur Erbringung der vertraglichen Leistung verarbeitet und analysiert Coral Innovation die vom Nutzer eingebrachten Informationen und Inhalte für die Bereitstellung des Empfehlungs- und Suchsystems auf der Plattform und App mittels Suchalgorithmus sowie für die Weiterentwicklung der Plattform und App einschließlich des Suchalgorithmus. Ferner werden personenbezogene Daten des registrierten Nutzers unter Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen für eigene Werbe- und Marketingzwecke sowie zur eigenen Marktforschung von Coral Innovation genutzt, insbesondere für die Zusendung postalischer werblicher Informationen.

13.3 Die E-Mail-Adresse des registrierten Nutzers verwendet Coral Innovation zur Zusendung von Informationen zur Coral Innovation Plattform und App sowie zu anderen eigenen, das Nutzungsverhältnis ergänzenden oder mit ihm in Verbindung stehenden Angeboten, falls der registrierte Nutzer dem nicht widersprochen hat. Werbliche Informationen über weitergehende Angebote von Coral Innovation versendet Coral Innovation per E-Mail nur bei Vorliegen einer entsprechenden Einwilligung. Insbesondere eine Zusendung des Newsletters per E-Mail erfolgt nur, soweit der registrierte Nutzer hierin ausdrücklich eingewilligt hat. Eine werbliche Ansprache per Telefon findet ebenfalls nur dann statt, wenn der Nutzer hierin ausdrücklich eingewilligt hat. Im Übrigen wird auf die Datenschutzerklärung von Coral Innovation verwiesen.

13.4 Der registrierte Nutzer kann jederzeit entweder per E-Mail an info@coral-innovation.de oder schriftlich per Post an die unten stehenden Kontakdaten

  1. der weiteren Nutzung seiner personenbezogenen Daten zu Werbe-, Marketing- und/oder Marktforschungszwecken widersprechen sowie
  2. ggfs. erteilte Einwilligungen in die werbliche Nutzung seiner personenbezogenen Daten widerrufen und elektronische Informationen bzw. Newsletter abbestellen.

14. Änderung der AGB

14.1 Coral Innovation behält es sich vor, diese AGB auch innerhalb der bestehenden Vertragsverhältnisse aus Gründen zu ändern, die nach Vertragsschluss eingetreten sind und für Coral Innovation nicht vorhersehbar waren. Coral Innovation wird dabei die Interessen des Nutzers angemessen berücksichtigen.

14.2 Über derartige Änderungen wird Coral Innovation den Nutzer mindestens 30 (dreißig) Kalendertage vor dem geplanten Inkrafttreten der Änderung in Kenntnis setzen. Sofern der Nutzer der Änderung nicht innerhalb von 15 (fünfzehn) Kalendertagen ab Datum der Benachrichtigung widerspricht, gilt die Änderung ab Inkrafttreten als wirksam vereinbart. Andernfalls wird der Vertrag zu den bisherigen Bedingungen fortgesetzt.

14.3 Coral Innovation behält sich im Falle eines erfolgten Widerspruchs das Recht vor, den Vertrag nach Maßgabe der Ziffer 6 zu kündigen.

15. Anwendbares Recht; Gerichtsstand; Übertragung

15.1 Für die Rechtsbeziehungen von Coral Innovation zu dem Nutzer gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

15.2 Ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus der Geschäftsbeziehung herrührenden Ansprüche ist Stuttgart. Coral Innovation ist auch zur Klageerhebung am Sitz des Nutzers sowie an jedem anderen zulässigen Gerichtsstand berechtigt.

15.3 Die Übertragung von Rechten und Pflichten des Nutzers auf Dritte ist nur mit schriftlicher Zustimmung von Coral Innovation möglich.

16. Stand

Der Stand dieser AGB ist der 19.09.2019.

Kontaktdaten

Coral Innovation GmbH
Nobelstraße 15
70569 Stuttgart

E-Mail: info@coral-innovation.de